„Die Bundeswehr zum Rückzug zwingen“

ist das Motto der GelöbNIX -Proteste in diesem Jahr. Ein Bündnis antimilitaristischer Gruppen hat heute bei der Polizei die Demonstration angemeldet, die sich gegen das Bundeswehrgelöbnis am 20. Juli vor dem Reichstag richtet. Das Motto bezieht sich sowohl auf den Rückzug der Bundeswehr aus den Einsatzgebieten im Ausland als auch auf den Rückzug vom Reichstagsgebäude. Der Aufmarsch von Angehörigen einer Angriffsarmee in der Öffentlichkeit ist eine Provokation.

Das Demonstrationskonzept ist mehrstufig und sieht sowohl eine FußgängerInnen- als auch eine Radfahrer-/InlineskaterInnen-Demonstration vor. Außerdem wird zu kreativen Protesten vielfältiger Art aufgerufen. „Die Zeiten, in denen Antimilitarismus aus langweiligen Demos bestand, sind vorbei“, erklärt Liselotte Schulz vom Demobündnis mit Blick auf zahlreiche Aktionen der letzten Monate. Die Kriegsmaschinerie sei angreifbar.

„Die behauptete Gewaltbereitschaft, die AntimilitaristInnen derzeit unterstellt wird, ist die Kehrseite der tatsächlichen Gewalt, die von der Bundeswehr ausgeübt wird“, so Schulz. Proteste gegen das Gelöbnis seien genauso wie praktische Sabotage von Kriegsgerät ein Beitrag gegen Gewalt.

Das Gelöbnix-Bündnis verweigert sich dem Anspruch der Bundeswehr, den am Morden in Afghanistan beteiligten Soldaten Respekt zu erweisen. Dafür wird es von den herrschenden Parteien und den bürgerlichen Medien mit einer Diffamierungskampagne überzogen. Die CDU nimmt ein Flugblatt unbekannter Herkunft, das zur Auseinandersetzung mit Soldaten auffordert, zum Anlass für eine Verbotsforderung, und der SPD-Innensenator nennt AntimilitaristInnen „Verbrecher“.

Dies zeigt, wie nervös die herrschenden Parteien und staatstragenden Medien sind. Die Mehrheit der Gesellschaft lehnt Kriege wie in Afghanistan ab, und wer diese Mehrheit auf der Straße zum Ausdruck bringen will, wird mit Hass überzogen.
Jedoch: Wer die Gelöbnix-Proteste verbieten will, sorgt nur dafür, dass sie noch unkontrollierbarer werden.

Die Auftaktkundgebung wird am 20. Juli um 17 Uhr auf dem Potsdamer Platz stattfinden, inmitten von Büros der Kriegsindustrie. Danach wird auf zwei verschiedenen Routen zu Fuß bzw. per Rad das Reichstagsgebäude anvisiert: Die Fußgänger bewegen sich über die Lennéstraße und die Ebertstraße, die Radfahrer/Skater über die Tiergartenstraße und die Straße des 17. Juni. Die Abschlusskundgebung wurde für die Kreuzung Scheidemannstraße/Yitzak-Rabin- Straße angemeldet.

Weitere Infos auf: GelöbNIX! – 20. Juli 2009, Reichstag

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: