ALG-II-Bezieher sind ehrliche Leute

«Sozialbetrug» muss zwar nicht gleich des Wort des Jahres 2008 werden. In diesen Tagen ist es aber nicht nur an Stammtischen wieder ziemlich gefragt. Vier Jahre nach dem spektakulären Fall des «Florida-Rolf» machen jetzt «Mallorca-Karin» und andere Missbrauchsfälle in TV-Serien und Presseberichten die Runde. Doch Fachleute sprechen von absoluten Ausnahmen, die keineswegs bezeichnend für die Masse der Hartz-IV-Bezieher sind. Bundesregierung, Bundesagentur für Arbeit und Paritätischer Wohlfahrtsverband haben keinerlei Erkenntnisse über einen signifikanten Anstieg solcher Fälle.

so berichtet AP auf ihrer Seite http://www.pr-inside.com
Weiter heißt es dort:

«Fast alle Hartz-IV-Empfänger sind ehrliche Leute und wären froh, wieder einen festen Job zu bekommen, mit dem sie nicht mehr auf Arbeitslosengeld II angewiesen wären», sagt Ilona Mirtschin von der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. Und eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums verweist auf das reichhaltige Arsenal an Vorkehrungen gegen den Missbrauch von Sozialleistungen.
Die wichtigste ist der Datenabgleich zwischen den Behörden, mit dem sich leicht feststellen lässt, ob ein Hartz-IV-Bezieher doch irgendwo beschäftigt ist. Aber auch Bankdaten können die Behörden einsehen und so erkennen, ob ein Langzeitarbeitsloser etwa einen Freistellungsauftrag erteilt hat, was ja auf das Vorhandensein von Vermögen schließen lässt. Auch Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband hält die Gesetze gegen Sozialbetrug für ausreichend. «Sie sind schon heute dazu geeignet, Hartz-IV-Bezieher regelrecht zu überwachen», berichtet er.

Im Jahr 2006 hat die Nürnberger Bundesagentur laut Sprecherin Mirtschin in 126.600 Fällen Bußgelder verhängt oder Strafverfahren eingeleitet. Allerdings betrafen nur 47.300 und damit weit weniger als die Hälfte davon ALG-II-Empfänger. Bei rund fünf Millionen Beziehern von Arbeitslosengeld II ist das ein sehr geringer Anteil.

Im Vergleich zu den zigtausend Klagen die für die Betroffenen positiv beschieden werden ist diese Summe dann auch schon fast zu vernachlässigen. Ja es scheint geradezu so, dass mehr Menschen Leistungen vorenthalten werden, als es so genannte „Schmarotzer“ gibt

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: