Entwürdigung von ALG-II-Empfängern

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat Kontrollen bei Empfängern von Arbeitslosengeld (ALG) II durch die zuständigen Arbeitsgemeinschaften scharf kritisiert. Maßnahmen wie der Einsatz von Detektiven bei der Überprüfung von Leistungsmissbrauch seien unsoziale und entwürdigende Repressionsinstrumente, sagte die Linken-Abgeordnete und Arbeitsmarktexpertin Ina Leukefeld am Dienstag. Sie verwies auf Berichte von Betroffenen, deren Privatsphäre und Grundrechte durch Kontrolleure verletzt worden sein sollen. In einigen Fällen seien die Empfänger massiv unter Druck gesetzt und nicht über ihre Rechte belehrt worden.

Nach Leukefelds Angaben haben die Kontrollbesuche bei ALG-II-Empfängern im vergangenen Jahr merklich zugenommen. Sie verwies auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion, wonach im Jahr 2007 insgesamt rund 14.800 Hausbesuche bei Betroffenen erfolgt seien. Im Jahr davor waren es 9.900 gewesen.

Die Abgeordnete verwies darauf, dass Kontrolleure der Arbeitsgemeinschaften für Arbeit (Arge) nicht in die Wohnung gelassen werden müssten. Ebenso sei es unzulässig, beispielsweise Schränke ohne Zustimmung des Besitzers zu öffnen oder minderjährige Kinder zur Lebenssituation der Eltern zu befragen.

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Eine Antwort to “Entwürdigung von ALG-II-Empfängern”

  1. Arbeitsagentur Neunkichen - Geruchskontrolle bei Betroffenen ? « DirkGrund - über Suboptimales Says:

    […] glaube nicht das es zur Aufgabe der Arbeitsagentur in Neunkirchen gehört beurteilungen vorzunehmen ob jemand Raucher ist und durchaus mal danach riecht. […]


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