Kinder müssen eigenständig sozial abgesichert werden

Mit der Hartz-IV-Gesetzgebung wurden Armut und Ausgrenzung von vielen Menschen, insbesondere Kindern, durch die damalige rot-grüne Koalition verschärft. Jedes vierte Kind unter 5 Jahren lebt in Einkommensarmut. Etwa 1,7 Millionen Kinder müssen auf dem Hartz IV-Sozialgeld-Niveau leben. Schon damals haben Erwerbsloseninitiativen das Verarmungs- und Ausgrenzungsprogramm Hartz IV energisch bekämpft.

Nun wird endlich auch von einigen Hartz-IV-Verursachern der Ruf nach Veränderungen laut. Die Regelsätze von Hartz IV entsprächen nicht mehr der Lebenswirklichkeit, so Katrin Göring-Eckardt von Bündnis 90/Die Grünen. Richtig ist, dass die Regelsätze weder für Erwachsene noch für Kinder jemals der Lebenswirklichkeit entsprachen. Das haben die Organisationen der Erwerbslosen, Wohlfahrtsverbände und WissenschaftlerInnen oft genug betont. Hartz IV war und ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz!

Neben einer Teilhabe sichernden repressionsfreien, individuell garantierten Grundsicherung für Erwachsene muss es ebenso eine Teilhabesicherung für Kinder geben – eigenständig und unabhängig vom sozialen Status der Eltern und darüber hinaus den gesicherten Zugang aller Kinder und Jugendlichen zu den Bildungseinrichtungen wie Kindertagesstätten, Schulen, Hochschulen – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Die Konzepte liegen dafür auf dem Tisch.

Als dringende Sofortmaßnahme müssten die Kosten für Schülerbeförderung, Einschulung und Schülerspeisung als zu erstattender Mehrbedarf bei Hartz IV übernommen werden.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: