Merkel als gute Fee?

merkel-muente.jpgIn der morgen erscheinenden Westfalenpost schreibt Winfried Dolderer unter dem Titel „Gute Fee gefragt – Mindestlohn: Die Grenzen der Politik“ über den Streit in der Koalition folgendes:

„Jeder, der arbeitet, sollte von seinem Verdienst leben können. Mit iesem Argument macht sich die SPD für den Mindestlohn stark und weiß die Mehrheit auf ihrer Seite. Der Satz leuchtet ein.
So einfach ist er freilich nicht. In Wahrheit markiert dieser Satz die Grenzen der Politik in einer globalisierten Wirtschaft. Da sind die Gewerkschaften nicht mehr stark genug, um in allen Branchen existenzsichernde Löhne durchzusetzen, und Ökonomen warnen: Ein gesetzlicher Mindestlohn von mehr als 4,50 Euro, weit unter der Wunschmarke der Befürworter, vernichtet Jobs. “

Dazu verweise ich gerne auch auf den Beitrag „Mindestlohn oder was“ in diesem Blog. Es kommt halt immer drauf an, welche Experten gefragt werden.

Dolderer sieht aber auch die von der Union propagierte Alternative staatlicher Lohnzuschüsse als problematisch:
„Abgesehen von den Kosten – wer garantiert, dass die Tariflöhne dann nicht erst recht verfallen? Die Union hat keine Antwort.
Da sollte Angela, die gute Fee von Heiligendamm, herniedersteigen und nochmals ein Wunder wirken. Wenn sich denn die Koalition zum Mindestlohn-Kompromiss wie Bush zum Klimaschutz bekehren ließe.“

Wenn dies so geschähe gäbe es folgendes Ergebnis:
Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland zieht die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne bis zum Jahr 2050 ernsthaft in Betracht.

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