zahltag in Düsseldorf – ole

Am heutigen Protesttag gegen die Zumutungen der ARGE in Düsseldorf
nahmen rund 200 Menschen teil.
60.000 Menschen sind in Düsseldorf und über 7 Millionen Menschen
bundesweit von den Arge-Leistungen abhängig. Leistungsauszahlungen
verzögern sich um Wochen oder Monate, Anträge und Schriftstücke gehen
verloren, oft wird sogar die Antragsannahme verweigert. Anträge werden
erst nach Anrufung von Gerichten bewilligt.

In Düsseldorf rief deshalb das Bündnis „Arg, Ärger, ARGE“ zu einem
Aktionstag vor der Düsseldorfer ARGE auf der Luisenstraße auf. Beteiligt
waren Betroffene der ARGE-Schikanen, TeilnehmerInnen des
Mittwochsfrühstücks der Erwerbslosen im ZAKK, die
Arbeitsloseninitiative, die Altstadt-Armenküche, fiftyfifty und viele
andere Initiativen. Der ANTIFA-KOK unterstützte die Proteste, ein paar
kommentierte Bilder sind unter www.antifa-kok.de zu sehen.

Knapp die Hälfte aller Leistungsbezieher nicht als arbeitslos registriert

Berlin: (hib/MPI) Von den 2007 durchschnittlich 6,348 Millionen Beziehern von Arbeitslosengeld I (Alg I) und Arbeitslosengeld II (Alg II) sind laut Bundesregierung 3,135 Millionen (49 Prozent) nicht in der Arbeitslosenstatistik registriert. Dagegen seien insgesamt 3,213 Millionen (51 Prozent) arbeitslos gemeldet gewesen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (16/8458) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/8131). Außer den Leistungsempfängern habe es noch 686.000 Arbeitslose gegeben, die keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung bezogen. Von allen Arbeitslosen hätten 82 Prozent Leistungen erhalten. Von den durchschnittlich 1,092 Millionen Alg-I-Empfängern im Jahr 2007 seien 26 Prozent nicht in der Arbeitslosenstatistik aufgetaucht, schreibt die Regierung. 225.000 der Alg-I-Bezieher fielen unter die so genannte 58er-Regel, 25.000 der nicht als arbeitslos geführten Personen hätten an einer Trainingsmaßnahme teilgenommen, 26.000 seien arbeitsunfähig erkrankt und 16.000 seien vermindert leistungsfähig gewesen. Kriterien für die Aufnahme in die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit seien die Arbeitslosmeldung, die Beschäftigungslosigkeit und die Verfügbarkeit. Danach würden etwa Personen, die arbeitsunfähig erkrankt oder dauerhaft erwerbsgemindert sind, nicht als arbeitslos gezählt, „weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen“. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, waren von den im Jahr 2007 durchschnittlich 5,329 Millionen Alg II-Empfängern 2,473 Millionen (46 Prozent) als arbeitslos registriert und 2,856 Millionen (54 Prozent) nicht als arbeitslos registriert. Eine Zuordnung zu bestimmten Gruppen sei bisher statistisch nur annäherungsweise möglich. Zur Gruppe der erwerbstätigen Hilfebedürftigen („Aufstocker“) mit einem monatlichen Bruttoeinkommen von mehr als 400 Euro zählten demnach 524.000 Personen. Der Gruppe der „Ein-Euro-Jobber“ und Teilnehmer an Qualifizierungsmaßnahmen wurden demnach 418.000 der als nicht arbeitslos registrierten Alg-II-Bezieher zugeordnet. Ferner seien 484.000 unter-20-jährige und 312.000 über-58-jährige Alg-II-Empfänger statistisch nicht als arbeitslos geführt worden.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_088/02